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Wie soll unsere Gesellschaft mit postfaktischen Medien umgehen?

Donald Trump als Präsident der USA oder der Brexit in UK sind das Produkt von Kampagnen postfaktischer Medien. Falsche Tatsachen und die Täuschung von Menschen hat System. Es kann gesagt werden, dass die Wahlentscheidung einer gewissen Gruppe von Menschen auf Vorspielung falscher Tatsachen basiert. Einer der Masterminds hinter diesen Aktivitäten ist Stephen Bannon, jener Publizist, der das ultrarechte Internetmedium „Breitbart“ groß gemacht hat und dabei massiv für Donald Trump im Präsidentschaftswahlkampf geworben hat. Welchen Einfluss diese Medien haben, zeigt die Tatsache, dass am Abend der Präsidentschaftswahl in den USA mehr Menschen die Seite von Breitbart besuchten als jene von CNN. Stephan Bannon kündigte nach seinem Intermezzo als Berater von Donald Trump an, ein neues Projekt in Europa starten zu wollen um Europas Rechte zu vereinen und die EU zu zerstören.

Auch in Österreich haben wir solche Medien – insbesondere im Umfeld der FPÖ mit Unzensuriert.at, Info-Direkt und Wochenblick. Neben einer intransparenten Finanzierung und einer Nichtanerkennung des Presserates finden sich in diesen Medien jede Woche viele absurde Dinge – jenseits jeglicher journalistischer Ethik. Vor einem Monat wurde etwa der Wochenblick in Linz mit abwegigen Inhalten wie „Die Antifaschisten rufen auf, Menschen zu teeren“ und ähnlichem Humbug an jeden Haushalt versendet. Der in Oberösterreich erscheinende Wochenblick bewegt sich permanent an der Grenze zur Verhetzung und überschreitet diese auch regelmäßig. Er diskreditiert Journalist_innen systematisch und organisiert Kampagnen gegen sie, wie es die ehemalige Profil-Journalistin Ingrid Brodnig vor kurzem erfahren musste, weil sie in einem Kommentar schrieb: „Es ist logisch und human, zu sagen, niemand soll im Mittelmeer ertrinken – ergo müssen wir Ertrinkende retten“. Gehetzt wurde in dem Blatt auch gegen die oberösterreichische Historikerin und Bloggerin Kathrin Quatember, die in ihrer Studie „Paralleldimension: ‚Alternativmedien’ in OÖ“ zu den ideologischen Hintergründen und Verflechtungen der genannten Medien in den rechtsextremen und neonazistischen Sumpf recherchierte. Das Rechtssystem gibt einen Rahmen vor, etwa mit Gesetzen gegen üble Nachrede, gegen Verhetzung, gegen Beleidigung, gegen Verleumdung oder Kreditschädigung – aber reicht das? Können wir bedenkenlos sagen: „Die liberale Gesellschaft ist stark genug, diese postfaktischen Medien auszuhalten – das lesen eh nur Leute, die einen starken Hang in diese politische Richtung haben!“ Oder sollten wir eher diese Ansicht vertreten: „Hier muss die Gesetzgeberin endlich einschreiten! Die vergiften unsere Gesellschaft mit ihrer Berichterstattung auf falschen Tatsachen! Es muss endlich Schluss damit sein!“

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Florian Koppler

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