Da läuft einiges falsch im Lande.
Wir erinnern uns zurück. Anfang August 2019 trat die Kulturplattform OÖ mit einer gründlichen Recherche zu einem Förderskandal erster Güte an die Öffentlichkeit. Während die Kulturinitiativen, Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen hierzulande immer weiter ausgehungert werden, fanden sich für eine Showhall des KTM-Konzerns von ÖVP-Großspender Stefan Pierer sagenhafte 1,8 Millionen Euro in den Kulturbudgets 2018 bis 2020. Trotz eines großen medialen Aufschreis und trotz heftiger Proteste aus der Kunst- und Kulturszene bunkerten sich Landeskulturreferent Stelzer und Landeskulturdirektor Kräter in ihren Elfenbeintürmen ein und verteidigten diesen Subventionsirrsinn mit teils absurden Argumenten. Ende August 2019 beantragte dann der SPÖ-Landtagsklub eine Sonderprüfung der millionenschweren Förderung der KTM-Motohall beim Landesrechnungshof: „Es geht um einen notwendigen Akt der politischen Hygiene. Warum erhielt ein erfolgreiches Großunternehmen wie KTM hohe Kulturförderungen, während nahezu alle Kulturinitiativen im Land harte Einschnitte hinnehmen mussten?“, begründete SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer diesen Schritt. Wir werden sehen, was diese Prüfung zu Tage fördert.
Im November 2019 folgte dann das nächste Foul in der oberösterreichischen Kulturpolitik. Das Landesbudget 2020/21 wurde veröffentlicht. Der Teil „Kunst, Kultur und Kultus“ kann dabei durchaus unter das Motto „Wer einmal schon bestraft, denn bestrafe auch ein zweites Mal“ eingeordnet werden. Nach dem Kürzungsschock 2017 und trotz einer von zahlreichen Aktivist*innen getragenen #kulturlandretten-Kampagne hatte sich in den Folgejahren beinahe nichts am Kulturbudget für die zeitgenössische Kunst in Oberösterreich geändert. Stagnation ohne Ende. Eine Analyse der Kulturplattform OÖ zeigt, dass dies auch in den Jahren 2020 und 2021 nicht der Fall sein wird: „Lächerliche 19.000 € oder 0,4% mehr sind für tausende KünstlerInnen und hunderte Kulturvereine Oberösterreichs veranschlagt. […] Nur noch 2,5% des Kulturbudgets gehen damit in die Förderung von Oberösterreichs zeitgenössischen KünstlerInnen und Kulturvereinen. Zu Beginn des Jahrtausends lag dieser Anteil noch zwischen 6 und 7 Prozent.“ Die Bezeichnung „lächerlich“ ist hier noch eine nett gemeinte Untertreibung.
Es ist schlicht und einfach empörend, wie wenig Wert der regionalen Kulturarbeit und der zeitgenössischen Kunst beigemessen wird. Dieses Land hat sich eine bessere Kulturpolitik verdient. Eine viel bessere. Beinahe neidische Blicke wandern derzeit nach Wien – auf Bundesebene nimmt die Kulturpolitik nach einem blumenhaften Dornröschenschlaf nun unter grüner Zuständigkeit hoffentlich an Fahrt auf und auf Stadtebene zeigt Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler vor, was alles machbar ist, wenn man denn nur will.
Welche negativen Erfahrungen mit der Kulturförderung in Oberösterreich habt ihr in den letzten Jahren gemacht? Was gehört geändert? Lasst uns ein paar Zeilen oder Stichworte an kulturpolitikwagen@gfk-ooe.at zukommen. Wir sammeln die Erfahrungsberichte und setzen uns dafür ein, dass sie bei den kommenden Landtags- und Kulturausschusssitzungen thematisiert werden und dass die Öffentlichkeit – in verdichteter und anonymisierter Form – darüber erfährt.